Keine für alle, aber alles für sie

Ich habe diesen Blog im Jahr 2010 begonnen und mir vorgenommen, mich satirisch über aktuelle politische Ereignisse zu äußern. Gestern saß ich also an einem Text, der sich mit der Affäre Wulff befasste und schrieb mich schön in Rage, wollte auf dem Höhepunkt seinen Rücktritt fordern und dann seinen Kopf. Und was passiert? Die Staatsanwaltschaft kommt mir mit der Kopfsache bevor und Kermit selbst tritt ab.

Noch beim ersten Kaffee sah ich fassungslos zu, wie sich Christian Wulff wie ein geprügelter Hund vor die die Mikrofone stellte und erklärte, dass Deutschland eine andere Art Präsident braucht, als er sein kann. Ein Präsident, „der sich uneingeschränkt diesen und anderen nationalen, sowie den gewaltigen internationalen Herausforderungen widmen kann.“ Ein erleichtertes Aufatmen ging durch Deutschland. Wie können wir uns einen Bundespräsidenten leisten, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt? Wir sind schließlich nicht Italien.

Das hätte sich Wulff auch nicht träumen lassen als er seinen Ausbildungsvertrag zum Bundespräsidenten unterschrieb. Selber schuld, wenn er vergessen hat, darauf hinzuweisen, dass er eigentlich zu tief mit der Wirtschaftsmafia verstrickt ist. Ich sehe Don Maschmeyer schon vor mir, wie er zu Wulff sagt: „Eines Tages, vielleicht nie, werde ich dich bitten, mir eine kleine Gefälligkeit zu erweisen.“ Aber beide haben nicht damit gerechnet, dass die Justiz da noch ein Wörtchen mitzureden hat. Haben die echt geglaubt, dass man sich scheuen würde gegen einen schon längst abgeschriebenen Bundespräsidenten zu ermitteln? Hat Wulff gedacht, er könnte die Kohl‘sche Methode des Aussitzens anwenden? Dazu fehlten ihm aber am Ende die Eier. Aber die hatte ja auch Angela Merkel als Pfandleihe in sicherer Verwahrung.

Köhler, zu Guttenberg, Westerwelle… Heutzutage ist die Halbwertzeit eines Politikers kürzer als die eines Gewinners von „Deutschland sucht den Superstar.“ Immer wieder wurde an den Stammtischen betont, dass wir jedem Bundespräsidenten bis zum Lebensende seine Pension zahlen müssten. Das ist nicht so ganz wahr. Es gibt eine Klausel, die vorsieht, dass der Rücktritt des Bundespräsidenten aus politischen Gründen erfolgen muss, damit er Anspruch auf seine Pension hat. Welche Gründe lagen bei Wulff vor? In seiner Erklärung sagt er, dass er nicht sieht, dass die Mehrheit der Deutschen hinter ihm stehen. Ist das ein politischer Grund? Er zeigt sich verletzt über die Berichterstattung. Politisch? Ich denke, nein. Es sind persönliche, strafrechtliche oder zwingende Gründe von außen, die ihm zu diesem Schritt veranlassen. Damit verliert er den Anspruch auf Pension und Deutschland kann sich von Peinlichkeit seiner Amtszeit, besser: deren unrühmliches Ende, endlich erholen und nach vorne blicken. Mal schauen, welchen Grüß-August wir da als nächstes kriegen.

Aber was bedeutet das für Angela Merkel? Sie hat den Rücktritt „mit Bedauern“ zur Kenntnis genommen. Aber: inmitten dieses Debakels, steigen wie Phönix aus der Asche die Umfragewerte unserer zumeist im Ausland weilenden Volkskanzlerin.

Ich glaube, ich habe die Gründe dafür gefunden.

1. Der Deutsche an sich glaubt an die Mythen seiner Vergangenheit.
2. Der Deutsche zieht eine stabile Außenwelt einer ruhigen Innenwelt vor.
3. Der Deutsche ist es gewöhnt, dass seine Führer mit der leidigen Konkurrenz kurzen Prozess machen und sie auf das politische Abstellgleis schieben, wo sie sich zum Vergnügen des Volkes endgültig der Lächerlichkeit preisgeben.

Wie Siegfried gegen den Drachen kämpft Angela gegen die Drachme. Und wie einst Siegfried im Blut des Drachens, wird sie in den ausgebluteten Resten der griechischen Wirtschaft baden, um der Welt zu zeigen, dass sie unverwundbar geworden ist. Die Griechen und so manche Sozialdemokraten sehnen sich einen Hagen herbei, der Merkels Lindenblatt kennt und sie so zu Fall bringt. Ihr Ring der Nie-Gelungen verteilt die Rollen der altdeutschen Sage aufs Neue: wir sehen in der Rolle der Kriemhild die Reste der FDP. Einst eine stolze Kriegerin für Wirtschaftsliberalismus und Fluchtstätte für steuerlich Andersdenkenden, wurde sie von der Reckin des konservativen Lagers bezwungen und fristet seither ein Dasein zwischen Verzweiflung und Selbstaufgabe. Der einstige Widersacher Etzel, gespielt von Frank Walter Steinmeier, ward für kurze Zeit zum Partner erhoben. Doch als die Horden der rachsüchtigen Furie anstürmten, erlag der so gefürchtete Liebhaber den Zahlen der Umfragewerte. Angela Merkel, ein deutscher Mythos. Stark wie eine Eiche, stolz wie ein Adler und unerschütterlich wie ein Münchner im Hofbräuhaus.

Dazu trifft sie auch immer das richtige Thema für das sie sich engagieren kann. Was hat die schwerste Wirtschaftskrise weltweit seit 1929 nicht für erschreckende Zahlen für Deutschland produziert: die Arbeitslosenzahlen fielen auf ein Rekordtief, der Export boomte und das Bruttoinlandsprodukt stieg wie schon lange nicht mehr. Noch zwei drei solcher Krisen und Deutschland ist entschuldet. Ja, im inneren ist‘s stabil. Da stören in der Bilanz auch nicht die zehn Menschen, die von Rechtradikalen umgebracht worden, während der Verfassungsschutz zusah, ja die Täter mit Waffen und Geld unterstützte. Sind ja nur Türken gewesen… Und die Deutschen hat doch vielmehr interessiert, dass man in französischen Brustimplantaten Industriesilikon verwendet hat. Keine deutsche Krise, aber ein wichtiges Thema. Ursula von der Leyen und Christina Schröder liefern sich derweil einen medienwirksamen Zickenkrieg und damit eine hochwillkommene Ablenkung, wenn Merkel mal wieder eine ihrer kleinen Machtspielchen mit Europa am eigenen Volk vorbeischmuggeln will. Da wird über Frauenquote diskutiert und verkennt dabei, dass es weniger wichtig ist, dass Frauen in hohe Positionen kommen, sondern es vielmehr darum geht, dass qualifizierte Leute an den richtigen Positionen die richtigen Entscheidungen treffen. Mir persönlich es scheißegal, ob die Person männlich, weiblich oder ein transsexueller Orang-Utan ist.

Wenn es um polarisierende Themen geht, dann ist Merkel aber ganz leise. Wo waren denn ihre eindeutigen Stellungnahmen bei Stuttgart 21, dem Bau der A100 in Berlin und dem Ausbau des Flughafens Berlin-Brandenburg? Kein Mucks hat sie gemacht. Denn eine Stellungnahme heißt, man muss sich auf eine Position festlegen und kann nicht hin und herscharwendeln bis auch der letzte nicht mehr weiß, was sie eigentlich nicht sagt. Nein, Merkel hat begriffen: „draußen“ heißt nicht „draußen im Lande“, sondern „draußen im Auslande“. Ihr absolutistischer Leitspruch „Europa muss mit einer Stimme sprechen“ verschweigt dabei, dass damit ihre eigene Stimme gemeint ist. Eine solche Haltung erinnert an einen anderen, der, ähnlich wie Westerwelle in der Syrienfrage, an Russland grandios gescheitert ist. Aber nein, statt sich um innere Themen zu bemühen, sammelt sie mehr Bonusmeilen als Westerwelle. Ich höre schon ihren Mann klagen: „Mensch, Angela, wärst du lieber mal Außenministerin geworden, da wärst du nicht so oft unterwegs.“ Aber sie weiß, wer nichts macht, macht auch keine Fehler und wer keine Fehler macht, der wird wiedergewählt.

Und schließlich hat sie sich mit Gestalten umgeben, gegen die sie einfach besser aussehen muss – einfach weil es nicht möglich ist, noch schlechter abzuschneiden. Über die FDP hab ich mich ja schon ausgelassen. Die frisst ihr aus der Hand, weil nächstes Jahr die Bundestagswahl ansteht. Die Chancen stehen gut, dass sie es nicht in den Bundestag schafft. Toi Toi Toi. Die mucken nicht mehr auf. In der CSU gibt es nur hin und wieder halbgare Vorschläge. Ramsauer mit seiner Punktereform in Flensburg unternimmt damit auch nur den Versuch, irgendwelche Schlagzeilen zu bekommen. Den bekommt doch sonst keiner mit. In der eigenen Partei sieht es auch nicht besser aus. Abgeordnete wie Ansgar Heveling stimmen einen Abgesang auf die Generation Internet an. Er spricht in tolkienscher Manier von digitalen Schlachtfeldern auf denen unsere Menschlichkeit gestorben ist. „Web 2.0 wird bald Geschichte sein“, es stelle „sich nur die Frage, wie viel digitales Blut bis dahin vergossen wird“. Und nebenbei wird das US-basierende Urheberrechtsgesetz, das genau das durchziehen will, vom Bundestag ad acta gelegt. Klare Bilder sehen anders aus.
Und jetzt Christian Wulff. Wie schwer das Amt des Bundespräsidenten beschädigt wurde, bleibt abzuwarten. Kann es überhaupt beschädigt werden? Es ist ein Amt, ein Konzept, eine Vorstellung, die jeweils von einem Menschen ausgefüllt wird. Beschädigt ist doch nur der Mensch.

Merkel hat ihren ehemaligen Gegner Wulff erst in einen Verbündeten verwandelt und ihn ins höchste Staatsamt gehievt und dann gnadenlos der Presse zum Fraß vorgeworfen. So zementiert man sich ins Amt. Da hätte selbst Kohl noch was lernen können.

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